Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

Frau Schürmann erläutert den Haushaltsplan und das Konsolidierungskonzept und beantwortet einzelne Fragen

Herr Flammiger erläutert Fragen zur Personalkostenplanung und zwar zu einer Erhöhung in den ausgereichten Änderungslisten im Vergleich zur Planung im November. Danach handelt sich hier nicht um zusätzlich veranschlagte Stellen, vielmehr ist in der Personalkostenplanung ein Fehler aufgetreten. Diese werde seit kurzem softwaregestützt durchgeführt. In der jährlichen Personalkostenplanung ist der Fehler nicht aufgefallen. Dieser wurde erst bei der Liquiditätsplanung bemerkt. Bei der Gegenüberstellung fiel danach auf, dass die im November gezahlte Jahressonderzahlung nicht erfasst war. Nach Rücksprache mit dem Softwareanbieter wurde herausgefunden, dass ein Wert an einer bestimmten Stelle nicht hinterlegt war, somit die Berechnung nicht durchgeführt werden konnte. Da dieser Betrag sehr hoch ist, wirkte sich das drastisch auf die Personalaufwendungen aus. Zukünftig ist der Fehler im System ausgeräumt.

Frau Späte:

Das Digitalisierungszentrum ist ein Teil des Sofort-Sofort-Programmes der Bundesregierung. Wird die Reparatur der Brikettfabrik auch über das Programm finanziert?

Frau Bernshausen:

Ein Teil der Reparatur der Brikettfabrik ist in der Investitionsübersicht im LEADER-Programm beantragt. Weitere Fördermittel sollen beantragt werden.

Frau Späte:

Was ist mit der Turnhalle Kayna. Wird diese über das LEADER-Programm ebenfalls gefördert?

Herr Immisch:

Der Spielplatz und die Turnhalle in Kayna sind nicht im LEADER-Programm enthalten. Diese Projekte sollen noch einmal beim Strukturwandel beantragt werden.

Der Antrag für die Brikettfabrik ist gestellt, allerdings noch nicht bewilligt.

Frau Späte:

Das LEADER-Programm endet 2021. Wie sollen im Haushalt diese immensen Bausummen dargestellt werden? Diese Mittel waren doch bereits bewilligt.

Frau Bernshausen:

Bei der Turnhalle gab es zunächst eine 90 %ige LEADER-Förderung für die energetische Sanierung. Hinzu kam der barrierefreie Umbau und der Anbau eines Sozialtraktes. Diese Änderungen konnten nicht über LEADER gefördert werden. Somit gab es nur noch eine effektive Förderung von ca. 70 %.

Ergänzung Frau Schürmann:

Unabweisbar ist eine Maßnahme erst mit einer Förderung von 80 %. Aufgrund der Aufnahme von Krediten muss die Stadt Zeitz zu allen Maßnahmen die Unabweisbarkeit belegen. Für die Maßnahme  ist dies nicht mehr gewährleistet.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2020 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis: