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Auszug - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2026  

Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 28.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/20/0102/19 Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2026
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Oberbürgermeister
SG Haushalts- und Rechnungswesen
Federführend:Fachbereich Finanzen   

Frau Schürmann:

Es folgt eine kurze Erläuterung zur Fortschreibung und zu deren Notwendigkeit.

Als neue Maßnahmen sind im HKK ausgewiesen:

- Maßnahmen aus dem Sachgebiet Kultur und Tourismus – im Jahr 2020 laufen die bestehenden Verträge aus, neue Vertragsabschlüsse für Weihnachtsmarkt, Zuckerfest und Schlossweihnacht sollen folgen; hier sollen Einsparungen für den Haushalt erzielt werden.

 

Frau Späte:

Welche Ideen gibt es für die Neuabschlüsse der Verträge?

 

Frau Fischer:

Alle Verträge wurden zuerst einmal fristgerecht gekündigt. Die Ausschreibungsbedingungen werden noch erarbeitet. Ziel ist es, den städtischen Zuschuss zu minimieren und die zusätzlichen städtischen Leistungen auf ein absolutes Mindestmaß zu reduzieren.

 

Dr. Reiche:

Die Anträge seiner Fraktion sind im Haushaltskonsolidierungskonzept nicht enthalten. Warum nicht?

 

Frau Weber:

Jeder Antrag muss im jeweiligen Fachausschuss gestellt und dem Ausschussvorsitzenden übergeben werden.


Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2026.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0