Auszug - Investitionsmaßnahme Zeitz - Musikerviertel, Errichtung Trennsystem
| Sitzung des Betriebsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 29.01.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:50 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/75/0137/20 Investitionsmaßnahme Zeitz - Musikerviertel, Errichtung Trennsystem | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" Betriebsführer Stadtwerke Zeitz GmbH | |||||||
| Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
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Herr Pöschmann erläuterte zusammen mit Frau Beyer die Investitionsmaßnahmen durch eine Präsentation.
Die Anfragen der Ausschussmitglieder wurden auch hier beantwortet.
Herr Hedrich informiert, dass er sich zu diesem TO, als auch zu den TOP 18 bis 22 nach § 33 KVG LSA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen sieht.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Durchführung der oben genannten Kanalbaumaßnahme im Jahr 2020.
Die Maßnahme ist im Investitionsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz enthalten. Die Baukosten betragen nach Kostenschätzung 2.174.200 EUR.
Der investive Zuschuss der Stadt Zeitz liegt bei 219.210 EUR und ist für das Jahr 2021 geplant.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 8 |
davon anwesend: | 8 |
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 1 |