Auszug - Investitionsmaßnahme Zeitz - Neue Straße / Nordstraße, Errichtung Trennsystem
| Sitzung des Betriebsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | |||||||
| Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 29.01.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:50 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/75/0139/20 Investitionsmaßnahme Zeitz - Neue Straße / Nordstraße, Errichtung Trennsystem | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" Betriebsführer Stadtwerke Zeitz GmbH | |||||||
| Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
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Herr Pöschmann und Frau Beyer erläutern die Investitionsmaßnahmen.
Herr Stahn beantragte zunächst eine Einwohnerversammlung durchzuführen, um die Einwohner von der Baumaßnahme zu informieren.
Über den Antrag wurde diskutiert, jedoch hinsichtlich der Frage der Errichtung des Trennsystems, eine solche Versammlung aufgrund der gravierenden Mängel im Kanal bzw. der Notwendigkeit des Anschlusses an das Trennsystem Weißenfelser Straße nicht abgestimmt.
Die Anfragen der Ausschussmitglieder wurden beantwortet.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Durchführung der oben genannten Kanalbaumaßnahme im Jahr 2020.
Die Maßnahme ist im Investitionsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz enthalten. Die Baukosten betragen nach Kostenschätzung 657.700 EUR.
Der investive Zuschuss der Stadt Zeitz liegt bei 98.370 EUR und ist im Jahr 2021 geplant.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 8 |
davon anwesend: | 8 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |