Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen
Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 8 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zurückgezogen | |||||
Datum: | Do, 30.01.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:20 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/20/0101/19 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
Darlegungen zum HH 2020 erfolgen durch Herrn Thieme und Frau Schürmann.
Es wird darüber informiert, dass am heutigen Tag (30.05.2020) - Nachmittag gegen 16:00 Uhr eine Mail von der Kommunalaufsicht des BLK eingegangen ist, in welcher darüber informiert wurde, dass der HH der Stadt Zeitz derzeit nicht genehmigungsfähig ist.
Eine erneute Überarbeitung des HH ist notwendig. Damit ist eine Beschlussfassung am 05.02.2020 im Stadtrat nicht möglich.
In Abstimmung mit den Stadträten erfolgt keine weitere Diskussion zum derzeit vorliegenden HH 2020, da umfangreiche Überarbeitungen notwendig sind.
Herr Thieme zieht in Abstimmung mit den Mitgliedern des Haupt- und Wirtschaftsausschusses die TOP´s 8 und 9 (den HH 2020 betreffend) zurück.