Inhalt

Auszug - Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Sandberg OT Theißen  

 8. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 30 Beschluss:VII/STR/65/0113/19
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 05.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/65/0113/19 Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Sandberg OT Theißen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Straßenbau und Verkehr
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Herr Nicolai nimmt nach § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und hat den Sitzungsbereich verlassen. Frau Späte nimmt wieder an der Sitzung teil, so dass 28 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen werden.

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0113/0502/20:

Der Stadtrat beschließt, die haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß Stadtratsbeschluss Nr. VII/STR/20/0084/121219 vom 12.12.2019 für die Maßnahme „5410015014 – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Sandberg OT Theißen“ aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

  3

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  1 (Herr Nicolai)