Auszug - Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21
Sitzung des Ordnungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Ordnungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 10.03.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 19:10 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/STR/0128/20 Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21 |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Fraktion Zeitz21 | |||||
Verfasser: | Stadtrat Fraktion Zeitz21 | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Frau Schindler erläuterte den Antrag der Fraktion Zeitz21.
Herr Herrmann wies darauf hin, dass bei einer Anbringung von Temposchwellen Probleme für die Fahrzeuge der Feuerwehr geben wird.
Frau Krämer führte aus, dass der Seniorenbeirat diesen Antrag befürwortet.
Nach weiterer Diskussion und Meinungsbildung, auch hinsichtlich der Prüfung innerhalb von 3 Monaten wurde angeregt, den 1. Absatz wie folgt zu ändern:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum Ziel der Verkehrsberuhigung folgende Maßnahmen zu prüfen und im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen: …“
Diese Änderung fand die Zustimmung die Fraktion Zeitz21 und der geänderte Beschlusstext wurde durch Herrn Nicolai zur Abstimmung gestellt.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum Ziel der Verkehrsberuhigung folgende Maßnahmen zu prüfen und innerhalb von 3 Monaten im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen:
Einführung von Tempo 30 auf folgenden Straßen soweit noch nicht geschehen:
Schloßstraße, Rahnestraße, Fischstraße, Kalkstraße, Brüderstraße, Steinsgraben, Schulstraße, Messerschmiedestraße, Neumarkt, Luthergasse, Neumarktstraße, Weberstraße, Altmarkt (Bundesstraße)
Einführung von verkehrsberuhigten Bereichen an folgenden Straßen und Plätzen:
Neumarkt, Michaeliskirchhof, Luthergasse, Altmarkt (Platz und Umfahrung)
Anbringung von Temposchwellen am Ein- bzw. Ausgang der verkehrsberuhigten Bereiche. (durch Schwellen oder Aufpflasterung)
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |