19 vom 12.12.2019

TOP:

Ö 8

Gremium:

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 19:15

Raum:

"Capitol" Zeitz

Ort:

"Capitol", Judenstraße 3/4, 06712 Zeitz

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage Stadt Zeitz

Verfasser:

Fachbereich Recht u. Ordnungswesen
SG Sicherheit u. Ordnung

Federführend:

Fachbereich Ordnungswesen

Herr Thieme macht kurze Ausführung zur Vorlage.

Im Ordnungsausschuss am 19.05.2020 wurde eine Ergänzung zum Beschlusstext beschlossen.

Die Ergänzung zum Beschlusstext lautet im 2. Absatz:

….. Die mobile Messanlage soll an mindestens 150 Tagen an anderen Stellen im Stadtgebiet aufgestellt werden.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

In Änderung des Beschlusses des Stadtrates vom 12.12.2019 Beschluss- Nr. VII/STR/32/0064/1212/19 wird dessen Ziff 1 (Die Beibehaltung der vorhandenen stationären Messsäule in der Ortslage Theißen zunächst für 1 Jahr) aufgehoben.

In Ergänzung des o. g. Beschlusses des Stadtrates vom 12.12.2019 Beschluss- Nr. VII/STR/32/0064/1212/19 wird der Standort der Messsäule bestimmt auf Zeitz, Weißenfelser Straße, Höhe Kreuzungsbereich Neue Straße/ Bodenreform. Zudem soll diese Messsäule mit zwei Kameras zum Messen in beide Fahrtrichtungen sowie zur Nutzung einer dieser Kameras als mobile Messanlage ausgestattet sein.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	12
davon anwesend:	11
Ja-Stimmen:	10
Nein-Stimmen:	1
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0