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Auszug - Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung)  

Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Ordnungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 30.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:00
Raum: "Capitol" Zeitz
Ort: "Capitol", Judenstraße 3/4, 06712 Zeitz
VII/STR/BM/0218/20 Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Bürgermeister
Federführend:Bürgermeisterin   

Herr Albrecht machte noch ein paar kurze erläuternde Ausführungen zu der vorliegenden Beschlussvorlage.

 

Herr Nicolai verlas die nachfolgende Stellungnahme von Herrn Herrmann zu der Beschlussvorlage:

 

„Der Träger des Brandschutzes hat diese zusammen mit dem Stadtwehrleiter und dem Sachgebietsleiter Brand- und Katastrophenschutz erstellt, da sich viele rechtliche Gegebenheiten geändert haben oder angepasst werden müssen.

Es ist eine gelungene Gemeinschaftsleistung rund um die Feuerwehr.

Dann wurde dieser Entwurf in die Runde der Ortswehrleitung aller Feuerwehren der Stadt Zeitz gegeben, mit der Bitte um Anmerkungen und Änderungswünsche.

Es gab dazu keine Rückmeldungen, also auch keine der oben aufgeführten Gründe etwas anzupassen oder zu ändern.

Daher empfehle ich, dieser Neufassung zuzustimmen.“

 

Es lagen keine weiteren Anfragen vor und die Beschlussvorlage wurde durch Herrn Nicolai zur Abstimmung gestellt.


Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 16.07.2020 die Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung).

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

0

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: