Auszug - Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21  

Herr Martin Exler beantragt, den geänderten Beschlusstext aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 17.09.2020 zur Grundlage der Abstimmung zu machen. Der Auszug aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses mit Beschlussempfehlung liegt auf den Plätzen aus.

Antrag auf Änderung des Beschlusstextes:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum Ziel der Verkehrsberuhigung folgende Maßnahmen zu prüfen und im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen:

Abstimmung zum Antrag:

 16 Ja

   7 Nein

   0 Enthaltungen

Die Abstimmung zur Beschlussvorlage erfolgt entsprechend dem geänderten Beschluss des Haupt und Wirtschaftsausschusses vom 17.09.2020.

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0128/0810/2020:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum Ziel der Verkehrsberuhigung folgende Maßnahmen zu prüfen und im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen:

Einführung von Tempo 30 auf folgenden Straßen soweit noch nicht geschehen:

Schloßstraße, Rahnestraße, Fischstraße, Kalkstraße, Brüderstraße, Steinsgraben, Schulstraße, Messerschmiedstraße, Neumarkt, Luthergasse, Neumarktstraße, Weberstraße, Altmarkt (Bundesstraße)

Einführung von verkehrsberuhigten Bereichen an folgenden Straßen und Plätzen:

Neumarkt, Michaeliskirchhof, Luthergasse, Altmarkt (Platz und Umfahrung)

Anbringung von Temposchwellen am Ein- bzw. Ausgang der verkehrsberuhigten Bereiche. (durch Schwellen oder Aufpflasterung)

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Dr. Altmann gibt bekannt, dass nach Paragraph 16, Absatz 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates Zeizt nach 21:25 Uhr keine weiteren Tagesordnungspunkte aufgerufen werden. Die Zeit für die Sitzung ist erschöpft. Die Sitzung wird zu einem neu zu benennenden Termin ab TOP 21 weitergeführt.