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Auszug - 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  

Sitzung des Ortschaftsrates Zangenberg
TOP: Ö 7
Gremium: Ortschaftsrat Zangenberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Bürgerhaus Zangenberg
Ort: Leipziger Straße 14, 06711 Zeitz OT Zangenberg
VII/STR/65/0234/20 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Frau Baumann erläutert die 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.

 

Im Artikel 1 §4 erfolgt eine Ergänzung bei unterjährigem Eigentümerwechsel.

Im §5 Satz 1 erfolgt eine redaktionelle Anpassung an die Orientierungssatzung des Landes.

 

Im Artikel III des § 6 Abs. 2 wird der Anteil des Erschwernisbeitrages der Stadt Zeitz angepasst und im Artikel IV des §7 sind für 2020die neuen Beitragssätze des Flächen- und Erschwernisbeitrages geregelt.

 

Im Artikel V wurde die neue Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung aufgenommen.


Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0