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Auszug - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/65/0233/20 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Herr Immisch erläuterte die Vorlage und verweis auf ein ausgereichtes Austauschblatt dazu.

 

Änderungen lt. Austauschblatt:

Artikel I

Nach § 10 wird § 11 – Datenverarbeitung  neu aufgenommen

Aus § 11 – Ordnungswidrigkeiten wird § 12

Aus § 12 – Inkrafttreten wird § 13

Artikel II – Änderungen

Unter Punkt 1: Die Anna-Magdalena-Bach-Straße wird um den Zusatz „(nur Hauptfahrbahn)“ ergänzt.

 

Er informierte weiterhin, dass die Ortschaftsräte Theißen, Geußnitz, Pirkau, Luckenau und Zangenberg der Vorlage zugestimmt haben.


Beschluss:

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0