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Auszug - Ausweisung Grundstücke für Eigenheime  

 Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 17
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/STR/0421/21 Ausweisung Grundstücke für Eigenheime
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Antrag der Fraktion
Verfasser:Fraktion ALL/FDP/FWT
Federführend:Vorsitzender des Stadtrates   

Herr Thieme bedauert, dass auch zu diesem TOP kein Vertreter der einbringenden Fraktion zur Erläuterung anwesend ist.

 

Herr Meinecke hat eine Aufstellung der zur Verfügung stehenden städtischen Grundstücke vorbereitet. Eine entsprechende Präsentation mit Erläuterungen erfolgt im nichtöffentlichen Teil.

Beschluss:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, freie Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie auf den Ortsteilen als Bauland für Eigenheim auszuweisen.

 

  1. Sofern dazu der Flächennutzungsplan und anschließend ein Bebauungsplan angepasst, geändert bzw. aufgestellt werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

  1. Sofern rechtlich möglich, sollen die so ausgewiesenen städtischen Grundstücke unter Beachtung des § 115 KVG LSA, aber dennoch zu sozial verträglichen Kosten zum Kauf oder als Erbpacht angeboten werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

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