Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

Frau Voigt macht Ausführungen zur Vorlage.

Frau Weber weist auf ein paar wichtige Dinge im Bereich Feuerwehr hin, da dort die wichtigsten Pflichtaufgaben und die meisten Ausgaben sind.

-          S. 316 – Herstellung einer Löschwasserentnahmestelle im Bereich Zangenberg (Gemeindehäuser) – geplant: 7.800 €

-          S. 316 – Beschaffung von Dienst- und Schutzbekleidung für Beschäftige – geplant: über 40.000 €

-          S. 322 – Investitionsmaßnahme – Anschaffung Waschmaschine und Wäschetrockner, um die Einsatzkleidung schneller und effektiver waschen zu können.

-          Änderungsliste - In diesem Jahr noch enthalten, die 2. Zahlung für den Rüstwagen, der ausgeschrieben ist. Lieferung erst Anfang 2023 und dann Schlussrechnung 2023. 1. Zahlung erfolgte 2020.

-          Frühjahr Ausschreibung Löschfahrzeug für Theißen – Gelder erst in 2023 geplant, weil auch hier die Lieferung frühestens 2023 sein wird. Verpflichtungsermächtigung liegt vor.

-          S. 322 – Aufnahme der eingereichten Förderung für die Sirenen – 3 Standorte wurden beantragt – im Haushalt mit der 100 %igen Förderung benannt

Herr Dr. Müller - Anfrage

1. Ist im Bereich Sicherheit und Ordnung kein Geld für Fortbildung eingeplant! S. 306

Auch im Bereich Brandschutz S. 316 ist die Aufwendung von 5.900 € auf 2.300 € reduziert worden.

2. Demgegenüber ist die Aufwendung für Untersuchungen durch den Amtsarzt von 15.000 € auf 40.200 € gestiegen.

Antwort Frau Weber zu 1. – zu Protokoll

Antwort Frau Weber zu 2.

-          Hepatitis Impfungen für ca. 90 Einsatzkräfte müssen nachgeholt werden.

-          Auf Grund von Corona müssen ausgefallene amtsärztliche Untersuchungen nachgeholt werden.

Herr David Müller – Anfrage

-          Sind die Mitarbeiter für den Einsatz mit dem mobiler Blitzer geschult und ist dieser einsatzbereit?

Antwort Frau Weber

-          Im letzten Jahr wurde eine Schulung mit Mitarbeitern durchgeführt. Die Ermittler können aber derzeit keine anderen Aufgaben wahrnehmen. Im Stellenplan sind ja 2 neue Stellen, die sich vorrangig darüber kümmern sollen, nach Einarbeitung werden diese 2 neuen Mitarbeiter auch geschult.

-          Blitzer ist derzeit defekt – wird aber umgehend repariert.

Herr Herrmann – Anfrage

-          Die Feuerschutzsteuer ist von 10.000 € auf 0 € gegangen, bekommen wir kein Geld mehr vom Land?

Antwort Frau Weber

-          Das Geld ist woanders als Gegenfinanzierung eingeplant worden.

Herr Nicolai – Anfrage

1. Ist die Anschaffung der Dienst- und Schutzbekleidung für die Einsatzkräfte ausreichend?
2. Kann das Bürgerbüro einen neuen Farbanstrich bekommen?

Antwort Herr Heinrich zu 1.

-          Hat sich im Vorfeld mit der freiwilligen Feuerwehr auseinandergesetzt, seine Vorschläge vorgelegt, es wurden auch einige Vertreter für Feuerwehrschutzkleidung angehört, danach erfolgte die Ausschreibung mit den Parametern, die für uns notwendig sind. Es ist eine qualitativ höherwertigere Bekleidung als die Jetzige. Begonnen wird mit der Ortsfeuerwehr Stadt. Das Aufmaß wurde schon gemacht, danach erfolgt die Bestellung. In diesem Jahr erfolgt dann die nächste Ausschreibung für die nächste Ortswehr. In 1 bis 2 Jahren sollten alle Ortsfeuerwehren neu eingekleidet sein.

Antwort Frau Weber zu 2.

-          Geplant ist nichts – wird beim SG Gebäude- und Flächenmanagement nachfragen, ob dies innerhalb der Unterhaltung möglich ist.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2022 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmung über die Haushaltssatzung 2022 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen

Die Vorlage wird einstimmig bestätigt.