Auszug - Antrag auf Förderung einer Fahrradladestation
Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 03.02.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:08 | |||||||
Raum: | Klinkerhallen Zeitz | |||||||
Ort: | Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/63/0493/21 Antrag auf Förderung einer Fahrradladestation | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Antrag der Fraktion | |||||
Verfasser: | Fraktion Freie Wähler | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler
Er erklärt, dass es mit der WBG schon zur Einigung gekommen ist mit dem Roßmarkt 13/13a.
Die Förderung der Lotto Sachsen-Anhalt GmbH läuft am 30.04.2022 aus und bis dahin müsste dies beantragt werden.
Er bittet um Zustimmung der Vorlage.
Fr. Späte, Fraktion CDU
Äußert ihre Bedenken. Eine Förderung durch die Lotto Sachsen-Anhalt GmbH ist natürlich schön, jedoch was wäre, wenn es nicht geklappt.
Des weiteren möchte Sie wissen wie das energetische Stadtentwicklungskonzept, welches für das Brühl erschaffen wurde, welche Möglichkeiten sieht dies vor hinsichtlich der neuen Fördermöglichkeiten.
Hr. Thieme
Das Konzept ist ein älteres. Es werden aktuell alternative Finanzierungsmöglichkeiten gesucht, um die Innenstadt zu beleben.
Hr. Strauch, Fraktion Die Linke./ ZfZ
Bittet um Klärung, wo die Ladestation angebracht werden soll. Ursprünglich sollte diese im Bahnhof angebracht werden, um öffentlichen Vandalismus vorzubeugen.
Hr. Dr. Altmann, Fraktion CDU
Er bestätigt, dass die Ladestation auf dem Rossmarkt angebracht werden soll.
Die Beschlussfassung wurde auch dahingehend angepasst und geändert. Er trägt den geänderten Beschlusstext vor.
Beschluss:
Beschluss-Nr.: VII/STR/63/0493/0302/21
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bei der LottoTotto GmbH Sachsen-Anhalt den Antrag auf Förderung einer Fahrradladestation zu stellen. Diese soll in der Innenstadt im Bereich Roßmarkt 13/13a aufgestellt werden. Die Eigenmittel in Höhe von ca. 1.000,00€ sind in den HH 2022 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt |
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davon anwesend: | 29 |
Ja-Stimmen: | 25 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |