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Auszug - Aufstellung von einer weiteren stationären Messtation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz  

Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 17.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:
VII/STR/32/0530/21 Aufstellung von einer weiteren stationären Messtation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Ordnungswesen
SG Sicherheit u. Ordnung
Federführend:Fachbereich Ordnungswesen   

Darlegungen zur Vorlage erfolgen durch Herrn Thieme. Es geht hier im speziellen um die Ortschaft Nonnewitz. Die Aufstellung einer Messstation ist ausdrücklicher Wunsch des Ortschaftsrates.

 

Es folgt eine kontroverse Diskussion über das Aufstellen der stationären Messstation in der Ortschaft Nonnewitz sowie alternativ dem Einsatz eines mobilen Blitzer.

 

Im Ergebnis der Diskussion stellt Herr Buzalski folgenden Antrag:

 

Zurückstellen der Vorlage bis das Abstimmungsergebnis des Ortschaftsrates Nonnewitz vorliegt.

 

Namentliche Abstimmung zum Antrag:

 

Mitglieder HA

Ja

Nein

Enthaltung

Herr Thieme

 

X

 

Herr Buzalski

x

 

 

Frau Späte

 

X

 

Herr Heller

 

X

 

Herr Strauch

 

X

 

Herr A. Exler

 

X

 

Herr Enzmann

 

 

 

Herr Weißbrodt

 

 

X

Herr Köstler

 

X

 

Herr M. Exler

 

 

X

Herr Thamm

 

X

 

Herr Jonas

 

 

x

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.


Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

das Aufstellen einer weiteren stationären Messsäule in Zeitz , OT Nonnewitz, Hauptstraße, 30iger Zone.

 


Namentliche Abstimmung:

 

Mitglieder HA

Ja

Nein

Enthaltung

Herr Thieme

X

 

 

Herr Buzalski

 

X

 

Frau Späte

 

 

X

Herr Heller

X

 

 

Herr Strauch

X

 

 

Herr A. Exler

 

 

X

Herr Enzmann

 

 

X

Herr Weißbrodt

 

 

X

Herr Köstler

 

 

X

Herr M. Exler

 

 

X

Herr Thamm

 

 

X

Herr Jonas

 

X

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

7

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0