Auszug - Aufstellung von einer weiteren stationären Messtation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz
Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Ortschaftsrat Nonnewitz | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Di, 22.03.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 20:45 | |||||||
Raum: | Gemeindeamt Nonnewitz, Hauptstr. 15 | |||||||
Ort: | Hauptstraße 15, 06711 Zeitz | |||||||
VII/STR/32/0530/21 Aufstellung von einer weiteren stationären Messtation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Ordnungswesen SG Sicherheit u. Ordnung | |||||||
Federführend: | Fachbereich Ordnungswesen | |||||||
Als erstes wurde vom Ortschaftsrat bemängelt, dass seitens der Verwaltung niemand zur Erläuterung der Vorlage anwesend war.
Die Mitglieder des Ortschaftsrates erklärten, dass sie seit Jahren Geschwindigkeitsmessungen in der Ortschaft befürworten, vor allem an der Schule, aber auch in der gesamten Siedlung. Sie sehen einen festen „Blitzer“ nicht als zielführend an.
Auch werden die Höhe der geschätzten Einnahmen angezweifelt. Erstens wissen alle, die ständig hier fahren, nach kurzer Zeit wo das Messgerät aufgestellt ist, zweitens besteht auf dieser Strecke durch die halbseitige Sperrung der Maibachbrücke bereits ein Hindernis, durch das nicht so schnell gefahren werden kann und in den nächsten Jahren werden noch weitere Straßenbaumaßnahmen folgen.
So sind die Einnahmen nicht als reell einzuschätzen, die Aufstellung ist also insgesamt
unrentabel.
Der Ortschaftsrat ist trotzdem der Meinung, dass temporäre Geschwindigkeitskontrollen vor der Schule wichtig und wünschenswert sind, aber auch in der Siedlung sollten diese vorgenommen werden.
Herr Schenk sprach auch mit Anwohnern, welche ebenfalls diese Meinung vertreten.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
das Aufstellen einer weiteren stationären Messäule in Zeitz , OT Nonnewitz, Hauptstraße, 30iger Zone.
Abstimmungsergebnis stationäre Messstation:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: |
0 |
Der Ortschaftsrat spricht sich jedoch unbedingt für temporäre Messungen aus!