Auszug - Verlegung der Bundesstraße B 180 im Bereich der Stadt Zeitz  

Die Vorlage wurde kurz durch Herrn Gast erläutert.

Herr Thieme reichte folgende Ergänzung zum Beschluss aus.

Die Stadt Zeitz übernimmt rückständigen Unterhaltungsaufwand im Bereich der aufzustufenden Straßen im Bereich der Gemeinde Elsteraue bis zu einem Betrag von 441.000 €, zu zahlen aus den eigenen Ausgleichsansprüchen.

Die Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer-Forst bzw. die Gemeinde Kretzschau übernehmen den Sportplatz Grana in ihre Gemarkung, die Stadt Zeitz übernimmt die L193/Albrechtstraße Höhe Südzucker ab Bahnübergang, zum einen bis zum Kreisel Grana, zum anderen bis zur Einfahrt Wiedemann.

Der Oberbürgermeister wird insoweit beauftragt, rechtsgeschäftliche Erklärungen zu entsprechenden Gebietsänderungen abzugeben.

Nach kurzer Diskussion erfolgte die Abstimmung.

Geänderter Beschluss:

1. Der Stadtrat stimmt der Abstufung der B180 und der L 193 im Stadtgebiet Zeitz zu Gemeindestraßen und den daraus resultierenden Abstufungsvereinbarungen dem Grunde nach zu.

2. Der Oberbürgermeister wird insoweit beauftragt, die durch die LSBB übergebene Absichtserklärung und die Umstufungsvereinbarungen zu unterzeichnen.

3. Die Stadt Zeitz übernimmt rückständigen Unterhaltungsaufwand im Bereich der aufzustufenden Straßen im Bereich der Gemeinde Elsteraue bis zu einem Betrag von 441.000 €, zu zahlen aus den eigenen Ausgleichsansprüchen.

Die Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer-Forst bzw. die Gemeinde Kretzschau übernehmen den Sportplatz Grana in ihre Gemarkung, die Stadt Zeitz übernimmt die L193/Albrechtstraße Höhe Südzucker ab Bahnübergang, zum einen bis zum Kreisel Grana, zum anderen bis zur Einfahrt Wiedemann.

Der Oberbürgermeister wird insoweit beauftragt, rechtsgeschäftliche Erklärungen zu entsprechenden Gebietsänderungen abzugeben.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss: