Auszug - Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr)
| Sitzung des Ordnungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Ordnungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 30.08.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 20:00 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/32/0660/22 Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr) |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Bürgermeister Fachbereich Ordnungswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Ordnungswesen | |||||||
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Frau Weber und Herr Herrmann machen Ausführungen zur Vorlage.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung der Stadt Zeitz der über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung Feuerwehr).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |