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Auszug - Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen  

 Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Theißen Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 30.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz
VII/STR/40/0663/22 Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:SG Kindertageseinrichtungen
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   

Frau Besser erläutert die Beschlussvorlage und die bereits ausgehändigte Änderungssatzung. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Kosten mit der damaligen Inflationsrate kalkuliert wurden. Es soll noch über eine stufenweise Erhöhung der Beiträge diskutiert werden. Dies hätte allerdings zur Folge, dass eine größere Kostenunterdeckung entstehen würde.

Herr Köstler stimmt dieser Änderung nicht zu, da die Situation derzeit für alle nicht leicht ist. In dieser Situation müsse die Politik eingreifen. Außerdem ist es nicht in Ordnung, dass die Eltern den vollen Beitrag zahlen müssen, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird.

Frau Besser gibt bekannt, dass Eltern nur die Beiträge erstattet bekommen, wenn die Stadt Zeitz ebenfalls eine Erstattung für die Ausfallzeit erhält.

Herr Fuckner erkundigt sich nach dem Geschwisterbonus.

Frau Besser erklärt, dass dieser bis zum 31.12.2022 bestehen bleibt.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

»Frau Besser verlässt die Sitzung um 19:45 Uhr.«