Auszug - 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014
| Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | |||||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 17.11.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/20/0612/22 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
 | | | | |||||
Hr. Thieme, Oberbürgermeister
Er beantragt das Rederecht für Fr. Klenke.
Abstimmungsergebnis zum Rederecht von Fr. Klenke:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt |
|
davon anwesend: | 28 |
Ja-Stimmen: | 28 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
Fr. Klenke, Unterhaltungsverband „Weiße Elster“
Sie gibt einen Einblick in den Unterhaltungsverband. Die Präsentation kann im Allris eingesehen werden.
Hr. Forner, Fraktion FWZ/ FFW/ BIT
Welche Möglichkeit haben wir, als Beitragszahler Einfluss zu nehmen auf die Verteilung der Kosten? Die Entschlammung der angrenzenden Flächen wird auf die Eigentümer umgelegt. Jedoch gehören 2 m, vom Gewässer zum Grundstück, dem Verpächter.
Fr. Klenke, Unterhaltungsverband „Weiße Elster“
Der Gewässerschutzstreifen wird immer eingehalten und es wird immer das Gespräch zum Anwohner gesucht. Eine Änderung des Gesetzes geht nur über den politischen Raum des Landes Sachsen- Anhalts.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 7. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt |
|
davon anwesend: | 28 |
Ja-Stimmen: | 22 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |