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Auszug - Umschichtung von Fördermitteln der Treppenanlage Schillerstraße für Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft  

gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Bauausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
IV/STR/010/0538/06 Umschichtung von Fördermitteln der Treppenanlage Schillerstraße für Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Die Linke - PDS
Frau Fischer, Aufsichtsratsvorsitzende WBG Zeitz
Federführend:Fachbereich Zentrale Dienste   

Beschluss:

Nach einer sehr umfangreichen Diskussion stellt Herr Strauch

den Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte.

 

Abstimmung über Antrag:             

Bauausschuss:              7  -  0  -  0

Hauptausschuss:              7  -  0  -  0

 

 

Es gibt einen weiteren Antrag durch Herrn Dr. Altmann:

Überschüssige Mittel, die für die geplanten Einzelmaßnahmen der Wohnungsgesellschaft

Zeitz mbH nicht benötigt werden, sollen für die Fenstersanierung der Sek. III eingesetzt werden unter der Voraussetzung, dass die Schule in Trägerschaft der Stadt Zeitz bleibt.

 

Abstimmung über Antrag:

              Bauausschuss:              7  -  0  -  0

              Hauptausschuss:              7  -  0  -  0

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

Es ist beim Landesverwaltungsamt die Umschichtung der für die Treppenanlage Schillerstraße im Programm Stadtumbau Ost – Programmteil Aufwertung bewilligten Fördermittel für die Modernisierung und Instandsetzung von geplanten Einzelmaßnahmen:

 

1.      Vater-Jahr-Straße 27

2.      Schillerstraße 20 und 27

3.      Lessingstraße 6

 

der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz zu beantragen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:             Bauausschuss         Hauptausschuss

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   7    7

davon anwesend:     7    7

Ja-Stimmen:      7    7

Nein-Stimmen:     0    0

Stimmenthaltungen:     0    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0    0