Auszug - Umschichtung von Fördermitteln der Treppenanlage Schillerstraße für Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft
gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Bauausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 16.11.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:15 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/010/0538/06 Umschichtung von Fördermitteln der Treppenanlage Schillerstraße für Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Die Linke - PDS Frau Fischer, Aufsichtsratsvorsitzende WBG Zeitz | |||||||
Federführend: | Fachbereich Zentrale Dienste | |||||||
Nach einer sehr umfangreichen Diskussion stellt Herr Strauch
den Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte.
Abstimmung über Antrag:
Bauausschuss: 7 - 0 - 0
Hauptausschuss: 7 - 0 - 0
Es gibt einen weiteren Antrag durch Herrn Dr. Altmann:
Überschüssige Mittel, die für die geplanten Einzelmaßnahmen der Wohnungsgesellschaft
Zeitz mbH nicht benötigt werden, sollen für die Fenstersanierung der Sek. III eingesetzt werden unter der Voraussetzung, dass die Schule in Trägerschaft der Stadt Zeitz bleibt.
Abstimmung über Antrag:
Bauausschuss: 7 - 0 - 0
Hauptausschuss: 7 - 0 - 0
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Es ist beim Landesverwaltungsamt die Umschichtung der für die Treppenanlage Schillerstraße im Programm Stadtumbau Ost – Programmteil Aufwertung bewilligten Fördermittel für die Modernisierung und Instandsetzung von geplanten Einzelmaßnahmen:
1. Vater-Jahr-Straße 27
2. Schillerstraße 20 und 27
3. Lessingstraße 6
der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Bauausschuss Hauptausschuss
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 7
davon anwesend: 7 7
Ja-Stimmen: 7 7
Nein-Stimmen: 0 0
Stimmenthaltungen: 0 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 0