Auszug - Konsequenzen aus den letzten Brandstiftungen
| Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 18 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 07.12.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:20 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/STR/0972/23 Konsequenzen aus den letzten Brandstiftungen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Antrag der Fraktion | |||||
| Verfasser: | Fraktion Die Linke/ZfZ | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
 | | | | |||||
Herr Heller macht Ausführungen zur Vorlage.
Im Ordnungsausschuss gab es eine Änderung des Beschlusstextes sowie einen Antrag der CDU-Fraktion, der in den Beschlusstext einbezogen worden ist.
Herr Dr. Altmann macht Ausführungen zum Antrag der CDU-Fraktion.
Der Stadtrat beschließt
den Maßnahmenkatalog aus der Informationsvorlage Nr. VII/STR/32/0479/21 „Aktion Saubere Stadt - Punkteplan zum Erhalt und der Verbesserung von Sauberkeit und Ordnung in der Stadt Zeitz und ihren Ortschaften“ und erweitert diesen um den Antrag der CDU-Fraktion: Beauftragung des Oberbürgermeisters, gegenüber den Land Sachsen-Anhalt die Forderung zu stellen, die personellen Kürzungen im Bereich des Revierkommissariat Zeitz, wieder rückgängig zu machen und auf die vormalige Personalstärke zurückzukehren!
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, einen Maßnahmenkatalog zur Herstellung von Ordnung und Sicherheit in der Stadt Zeitz zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis über den geänderten Beschluss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 9 |
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |