Auszug - Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027  

Herr Thieme führt in das umfassende Thema Haushalt ein. Er bittet darum, den Haushaltsplan 2024 und die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes ganzheitlich zu betrachten und zu beraten.

Anhand einer Präsentation – siehe Anlage – gibt er einen Überblick über die Ergebnisse der vergangenen 2 Jahre im Ergebnisplan und im investiven Bereich. Ebenfalls informiert er über aktuelle Baumaßnahmen, die über Fördermittel finanziert werden.

Ziel ist die Beschlussfassung im Stadtrat am 15.02.2024.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Röhler zur Grafik auf Seite 8 des Konzeptes erklärt Frau Rödiger, dass die Darstellung entsprechend der Planung angepasst wird.

Die Frage von Frau Grigarcik bezieht sich auf Einnahmen aus der Beteiligung am Windpark. Sie möchte Auskunft zu den Standorten der Windräder. Die Anfrage wird Herr Meinecke an den FB Technisches weitergeben.

Frau Reinhardt beruft sich auf die Aussage im Konsolidierungskonzept Seite 5, dass die Abrechnung der Maßnahmen vorläufig ist, weil die Jahresabschlüsse ab 2015 nachgeholt werden müssen. Sie möchte deshalb wissen, zu welchem Zeitpunkt diese vorliegen.

Frau Rödiger macht deutlich, dass die Bearbeitung der Jahresabschlüsse oberste Priorität hat. Auf erneute Nachfrage erklärt sie, dass der Jahresabschluss 2014 fertiggestellt ist.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027.

Abstimmungsergebnis: