Auszug - Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz 2007
| 22. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz - Abarbeitung der nicht behandelten Tagesordnungspunkte aus der 24. Sitzung Stadtrat vom 22. 03. 2007 - Abarbeitung der nicht behandelten Tagesordnungspunkte aus der 25. Sitzung Stadtrat vom 26. 04. 2007 | ||||||||
| TOP: | Ö 15 | Beschluss: | IV/STR/74/0738/07 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 24.05.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 21:15 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/74/0738/07 Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz 2007 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtreinigungs- u. Servicebetrieb der Stadt Zeitz | |||||||
| Federführend: | SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | |||||||
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Herr Gierl (SPD-Fraktion):
Folgende Antragstellung:
Nachfolgende Beschlussfassung des Betriebsausschusses wird auch im Stadtrat zum Beschluss gestellt:
Der Stadtrat beschließt:
Für den SSBZ sind im Haushalt der Stadt Zeitz für 2007 die finanziellen Mittel mindestens in gleicher Höhe wie im Jahr 2006 einzustellen.
Herr Dr. Altmann (Vorsitzender der CDU-Fraktion):
Die CDU-Fraktion unterstützt die o.g. Antragstellung und beantragen deshalb:
Im Haushalt der Stadt Zeitz für 2007 wird die Reduzierung der Mittel für den SSBZ von 265.000,00 € rückgängig gemacht.
Auch die Fraktionen Die Linke.PDS, Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne und WIR – Unabhängige bekunden die Zustimmung des o.g. Antrages.
Dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Strauch auf Abbruch der Debatte wird bei 24 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.
Am Ende der Diskussion stimmt Herr Sträßner über den o.g. Antrag zur Beschlussfassung ab.
Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/74/0738/2405/07:
Der Stadtrat beschließt:
Im Haushalt der Stadt Zeitz für 2007 wird die Reduzierung der Mittel für den SSBZ von 265.000,00 € rückgängig gemacht.
Für den SSBZ sind im Haushalt der Stadt Zeitz für 2007 die finanziellen Mittel mindestens in gleicher Höhe wie im Jahr 2006 einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 28
Ja-Stimmen: 26
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Nach der Abendbrotpause Veränderung der Anwesenheit:
Herr Dr. Altmann und Herr Exler verlassen die Sitzung, ab 19.40 Uhr sind 26 Mitglieder anwesend.