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Tagesordnung - 22. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz - Abarbeitung der nicht behandelten Tagesordnungspunkte aus der 24. Sitzung Stadtrat vom 22. 03. 2007 - Abarbeitung der nicht behandelten Tagesordnungspunkte aus der 25. Sitzung Stadtrat vom 26. 04. 2007  

Bezeichnung: 22. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz - Abarbeitung der nicht behandelten Tagesordnungspunkte aus der 24. Sitzung Stadtrat vom 22. 03. 2007 - Abarbeitung der nicht behandelten Tagesordnungspunkte aus der 25. Sitzung Stadtrat vom 26. 04. 2007
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 24.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 26. 04. 2007  
STR/0275/07  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 7.1     Gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Stadtrates erfolgt die Behandlung der nicht abgearbeiteten Tagesordnungspunkte aus der 24. Sitzung des Stadtrates vom 22. 03. 2007 an vorderster Stelle      
N 8     Garagenpachtverträge auf städtischen Grundstücken   IV/STR/080/0647/07  
N 9     Änderung der Pachthöhe für die Pachtgrundstücke Freiligrathstraße 41 - ehem. Segelflughalle und Freiligrathstraße 41 - ehem. Polytechnik zwischen der Stadt Zeitz und dem CJD Chemnitz, Außenstelle Zeitz   IV/STR/080/0677/07  
N 10     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz   IV/STR/010/0695/07  
N 11     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung 6 Ermittler/innen Ordnungsamt   IV/STR/102/0671/07  
N 12     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung von 2 Stellen im Bereich DV-Service   IV/STR/102/0716/07  
N 13     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Organisation und Innere Verwaltung   IV/STR/102/0673/07  
Ö 14  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum 2005 - 2012  
IV/STR/201/0781/07  
Ö 15  
Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz 2007
IV/STR/74/0738/07  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 16.03.2007)  
IV/STR/75/0740/07  
Ö 17  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/201/0753/07  
Ö 18  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/201/0754/07  
Ö 19  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre (Hebesatzsatzung)  
IV/STR/20/0748/07  
Ö 20  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2007 bis 31.07.2008  
IV/STR/040/0733/07  
Ö 21  
Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung  
IV/STR/OB/0763/07  
Ö 22  
Beschluss zum Ausbau der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg  
IV/STR/20/0737/07  
Ö 23  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich  
IV/STR/061/0669/07  
Ö 24  
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II  
IV/STR/061/0713/07  
Ö 25  
Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg  
IV/STR/061/0718/07  
Ö 26  
Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz im Probezeitraum 41. bis 44. Kalenderwoche (08.10.2007 - 02.11.2007)  
IV/STR/32/0768/07  
Ö 27  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2007  
IV/STR/32/0770/07  
Ö 28  
Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Städten Naumburg, Weißenfels und Zeitz  
IV/STR/80/0745/07  
Ö 29  
Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung
IV/STR/014/0700/07  
Ö 30  
Abstimmung Personalauswahlverfahren  
IV/STR/010/0694/07  
N 31     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 32     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 33     Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Zeitz, Flur 6, Flurstück 52/118 mit ca. 1.180 m² und Flurstück 52/57 mit ca. 275 m² sowie Verpachtung einer Teilfläche Flur 6, Flurstücke 52/57 in Größe von ca. 2.033 m² an Frau Elke Flister, wohnhaft in Zeitz, Hainichener Dorfstraße 30   IV/STR/080/0723/07  
N 34     Personalangelgenheit - Befristete Einstellung der Saisonkräfte 2007 BAD: 2 Rettungsschwimmer/innen und 1 Schwimmmeister/in   IV/STR/102/0760/07  
N 35     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bürgerbüro   IV/STR/102/0767/07  
N 36     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Truppführer/Einsatzfahrer Feuerwehr   IV/STR/102/0777/07  
N 37     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Veranstaltungsmanager/in   IV/STR/102/0746/07  
N 38     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Organisator/in   IV/STR/102/0727/07  
N 39     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Hausmeister Kita "Kinderträume"   IV/STR/102/0732/07  
N 40     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bibliothek   IV/STR/102/0747/07  
N 41     Abberufung des Oberbürgermeisters Dieter Kmietczyk als geborenes Mitglied des Vorstandes der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz   IV/STR/STR/0782/07  
N 42     Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 24. Sitzung vom 22. 03. 2007 zu TOP 28, Beschluss-Nr. IV/STR/0OB/0674/2203/07 - Abberufung des Vorstandsmitgliedes Herrn Ronald Prüfe aus dem Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz -   IV/STR/STR/0780/07  
Ö 43  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 44  
Schließung der Sitzung