Vorlage - IV/STR/80/0745/07  

1.      Die Städte Naumburg, Weißenfels und Zeitz, vertreten durch die Oberbürgermeister, vereinbaren die Vertiefung der bereits bestehenden Zusammenarbeit.

2.      Dazu  werden konkrete Themenfelder definiert, in denen eine vertiefte Kooperation und Zusammenarbeit realisiert werden soll. Ein erstes Themenfeld ist die Optimierung von Verwaltungsstrukturen zur Verbesserung der Kosteneffizienz der Verwaltungen.

3.      Zwischen den Verwaltungsspitzen erfolgt ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch innerhalb der definierten Themenfelder mit dem Ziel, durch die Nutzung positiver Erfahrungen Synergieeffekte und höhere Kosteneffizienz zu erreichen.

4.      Die Städte bereiten weitere inhaltliche Themenfelder für eine konkrete Zusammenarbeit vor. Das kann z. B. solche Themen wie Stadtentwicklung und Stadtplanung, den effizienteren Energieeinsatz, Kooperationen im Bereich der technischen Infrastruktur u.a.m. betreffen.

5.      Durch die Oberbürgermeister erfolgt eine regelmäßige Information der Stadträte zum Stand der Kooperation und zur Umsetzung der vereinbarten konkreten Themen.

Gesetzliche Grundlage: -

bereits gefasste Beschlüsse: -

aufzuhebende Beschlüsse: -

Begründung:

Mit der beschlossenen Fusionierung des Landkreises Weißenfels und des Burgenlandkreises zum neuen Landkreis Burgenland sehen sich auch die Mittelzentren Weißenfels, Naumburg und Zeitz vor neue Herausforderungen gestellt. Eine Möglichkeit, diese Herausforderungen aktiv als Chance zu begreifen, ist die Vertiefung der teilweise schon bestehenden Zusammenarbeit zwischen den Städten, nicht zuletzt auch zur gemeinsamen Artikulation und Vertretung von Interessen.

Die Felder einer Zusammenarbeit können dabei sehr vielgestaltig sein. Dazu soll eine Konzentration auf Schwerpunkte und Setzung von Prioritäten erfolgen, bei denen die Städte zunächst die Kooperation voranbringen wollen.

Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der damit verknüpften Entwicklung der wirtschaftlichen und finanziellen Situation der Städte kommt es immer stärker darauf an, durch interkommunale Zusammenarbeit Ressourcen zu erschließen und zu nutzen. Um diese Zusammenarbeit tatsächlich mit Leben zu erfüllen, sollen konkrete thematische Felder der Zusammenarbeit zunächst zwischen den Verwaltungen der Städte ausgelotet werden.

Dazu wird ein schrittweises Vorgehen vorgeschlagen, d. h. es soll als erstes mit Themenfeldern begonnen werden, die relativ kurzfristig zu spürbaren Effekten für die Verwaltungen der Städte führen können. Das betrifft zum einen den wechselseitigen Austausch von Erfahrungen und zum anderen die Erschließung von Optimierungspotenzialen in den Verwaltungsstrukturen der Städte. Hier ist aktuell an zwei konkrete Themen gedacht: einmal die gemeinsame Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben durch eine Kommune im Auftrag für die anderen (bei Gewährleistung der entsprechenden Abstimmung und Beratung), zum anderen die gemeinsame Nutzung (später auch Anschaffung) von technischer Ausrüstung.

Weitere Themenfelder sollen vorbereitet und mit dem Stadtrat diskutiert und erschlossen werden. Das betrifft z. B. die Bereiche Städtebau/Stadtentwicklung, technische Infrastruktur, Bildung und Berufsausbildung u.a.m..

Wenn sich zeigt, dass die Zusammenarbeit zu spürbaren Ergebnissen führt, kann diese bei einer hinreichenden Zahl erfolgsversprechender Themenfelder zu einem Städtenetz ausgebaut werden; dafür wird eine Förderung durch das Land angestrebt.

Die Ausdehnung der Kooperation auf weitere Kommunen oder Verwaltungseinheiten ist möglich.