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Vorlage - V/STR/20/0060/09  

Betreff: Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2009 mit aktuellen Änderungslisten
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Kämmerei
Federführend:Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Haupt-und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
Stadtrat Zeitz Vorberatung
17.09.2009 
3. Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen  (V/STR/20/0060/09)
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung zum Haushaltsplan 2009 einschließlich der vorgelegten aktuellen Änderungslisten

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2009 einschließlich der vorgelegten aktuellen Änderungslisten.

Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:                            Gemeindeordnung §              92 - 94

 

bereits gefasste Beschlüsse:              Stadtrat vom 18.12.2008

 

aufzuhebende Beschlüsse:                            keine

 

 

Begründung:

 

Am 18.12.2008 wurde der Haushalt 2009 im Stadtrat beschlossen und im Januar 2009 der Kommunalaufsichtsbehörde vorgelegt.

 

Mit Schreiben der Kommunalaufsicht vom 20.02.2009 wurde der Stadt Zeitz aufgegeben, den Beschluss zum Haushalt aufzuheben, den Haushalt 2009 zu überarbeiten und einschließlich Haushaltskonsolidierungskonzept bis zum 30.06.2009 neu einzureichen. Mit Beschluss des Stadtrates vom 23.04.2009 wurde der Forderung der Kommunalaufsicht entsprochen und der Beschluss zum Haushalt 2009 vom 18.12.2008 wurde aufgehoben.

 

Der Termin zur Einreichung von Haushalt und Haushaltskonsolidierungskonzept wurde bis zum 30.09.2009 verlängert.

 

Anbei wird der Haushalt 2009 einschließlich der Änderungslisten zum Beschluss vorgelegt. Das Haushaltskonsolidierungskonzept wird separat beschlossen.

 

Der Haushalt 2009 wird den Stadträten in digitaler Form ausgereicht.

 

 

Anlagen: