Tagesordnung - 3. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	3. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 17.09.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:45
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung	STR/0004/09
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit	STR/0004/09
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13. 08. 2009
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Allgemeine Anfragen
Ö 10	Übernahme der Ortswehrleiter
Ö 11	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Würchwitz ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste	V/STR/10/0051/09
Ö 12	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Zangenberg ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste	V/STR/10/0052/09
Ö 13	Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2009 mit aktuellen Änderungslisten ausgearbeitet von: Kämmerei	V/STR/20/0060/09
Ö 14	Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum der Jahre 2009-2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt	V/STR/20/0048/09
Ö 15	1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz ausgearbeitet von: Betriebsleiter EB Abwasserbeseitigung Zeitz, Betriebsführer SWZ GmbH	V/STR/75/0043/09
Ö 16	Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 - hier: Konjunkturpaket II ausgearbeitet von: Fachbereich Soziales Zeitz, SG Kindertageseinrichtungen	V/STR/40/0042/09
Ö 17	Beitrittsbeschluss zu der im Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsichtsbehörde zur 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2009 der ehemaligen Gemeinde Nonnewitz 2009 benannten Bedingungen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt	V/STR/20/0037/09
Ö 18	Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung der Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes ausgearbeitet von: Fachbereich Soziales Zeitz, SG Bildung, Kultur, Jugend und Sport	V/STR/40/0047/09
Ö 19	Verpflichtungsermächtigung für die Gemeinde Theißen ausgearbeitet von: Kämmerei, Haushaltswesen	V/STR/20/0044/09
Ö 20	Beschluss über Aufhebung des Beschlusses der Haushaltssatzung 2009 für den Ortsteil Kayna vom 25.06.2009 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt	V/STR/20/0045/09
Ö 21	Entlastung für die Jahresrechnungen 2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006 und 2007 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, SG Haushalt	V/STR/20/0017/09
Ö 22	Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 16-2 "Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung	V/STR/61/0034/09
Ö 23	Stiftungsgründung ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement	V/STR/20/0046/09
N 24	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 25	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13. 08. 2009
N 26	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 27	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 28	Allgemeine Anfragen
N 29	Schließung der Sitzung