Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2009, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresverlustes 2009 des Eigenbetriebes Abwas­serbeseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der je­weils gültigen Fassung) wie folgt:

1.       Feststellung des Jahresabschlusses 2009

1.1               Bilanzsumme              40.608.812,24 EUR

1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf

              - das Anlagevermögen              37.704.930,96 EUR

              - das Umlaufvermögen              2.902.231,47 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              1.649,81 EUR

1.1.2              Davon entfallen auf der Passivseite auf

              - das Eigenkapital              6.389.282,17 EUR

              - die verrechenbare Abwasserabgabe              1.734.204,00 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse              7.216.289,00 EUR

              - die Rückstellungen              992.364,68 EUR

              - die Verbindlichkeiten              22.471.672,39 EUR

1.2              Jahresverlust              -15.191,74 EUR

1.2.1              Summe der Erträge              5.494.612,04 EUR

1.2.2              Summe der Aufwendungen              5.509.803,78 EUR

2.       Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2009 Entlastung erteilt.

3.               Behandlung des Jahresverlustes

              - auf neue Rechnung vorzutragen              -15.191,74 EUR

Begründung:

Gemäß § 19 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sind Jahresab­schluss und Lagebericht innerhalb von 3 Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres auf­zustellen und gemäß § 131 GO LSA durch das Rechnungsprüfungsamt zu prüfen.

Der Jahresabschluss 2009 wurde vom Betriebsführer des Eigenbetriebes Abwasserbeseiti­gung Zeitz aufgestellt.

Aufgrund der Art und des Umfanges des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz bediente sich das Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung eines Wirtschaftsprüfers (§ 131 Abs. 2 GO LSA). Das Rechnungsprüfungsamt erteilte aufgrund des Beschlusses des Betriebsaus­schusses der Stadt Zeitz der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BRV AG, Halle, den Auftrag, den Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz zu prüfen.

Als Anlage erhalten Sie den Prüfbericht der BRV AG, Halle, vom 18.08.2010.

Frau Kanne, Wirtschaftsprüferin der BRV AG, wird an der Ausschusssitzung teilneh­men und den Prüfbericht erläutern.

Nach Einsichtnahme und Analyse des Berichtes der BRV AG, Halle, zur Prüfung des Jahres­abschlusses zum 31.12.2009 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2009 lehnt sich das Rechnungsprüfungsamt dem Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers in Form des Berichtes vom 21.12.2010, der gleichfalls als Anlage ausgereicht wird, an.

Anlagen

Prüfbericht vom 18.08.2010 (nur für Betriebsausschussmitglieder)

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 21.12.2010

Anlagen: