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Tagesordnung - 15. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 03.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Verpflichtung der hinzugekommenen Stadträtinnen und des hinzugekommenen Stadtrates durch Entsendung von Vertretern aus dem Ortschaftsrat Theißen und Luckenau      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2010  
STR/0008/10  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Berufung von zwei Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr in das Ehrenbeamtenverhältnis      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 9  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz (SSBZ)  
Enthält Anlagen
 V/STR/74/0451/11  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
 V/STR/75/0448/11  
Ö 12  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Döbris
Enthält Anlagen
 V/STR/75/0450/11  
Ö 13  
Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 07.01.2011)  
V/STR/75/0449/11  
Ö 14  
1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Zeitz für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"  
Enthält Anlagen
 V/STR/BM/0446/11  
Ö 15  
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. V/STR/OB/0257/1706/10 "Umwandlung des Abwasserzweckverbandes - Maibachtal - auf die Stadt Zeitz"  
V/STR/STR/0431/10  
Ö 16  
4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz
V/STR/10/0452/11  
Ö 17  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16. 07. 2009 ausgearbeitet von: Fraktion FWZ/FFW i.Z.m FB Zentrale Dienste  
Enthält Anlagen
 V/STR/STR/0384/10  
Ö 18  
Ehrungssatzung der Stadt Zeitz
V/STR/OB/0453/11  
Ö 19  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes "Pfalzstraße" der ehemaligen Gemeinde Kayna ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/0400/10  
Ö 20  
Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanänderungsverfahrens für den Bebauungsplan-Nr. 1 "Geußnitz-Nord"  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/0436/10  
Ö 21  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2011 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0433/10  
Ö 22  
Rückumbenennung der Leipziger Straße in Dr. Flörsheim Straße - wird zurückgezogen -  
V/STR/STR/0437/10  
Ö 23  
Anbringung einer Gedenktafel für Karl Marx ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige/KPD
V/STR/STR/0438/10  
Ö 24  
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin der Fraktion Die Linke. aus dem Bauausschuss des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0441/10  
Ö 25  
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin der Fraktion Die Linke. aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0442/10  
Ö 26  
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin der Fraktion Die Linke. in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0443/10  
Ö 27  
Berufung eines sachkundigen Einwohners der Fraktion Die Linke. in den Bauausschuss des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/10/0444/10  
Ö 28  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 01.67500.54350 - Straßenreinigung Winterdienst ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0445/11  
Ö 29  
Information zur Untersuchung der Bildung eines Großverbandes Abwasser  
Enthält Anlagen
 V/STR/BM/0466/11  
Ö 30  
Allgemeine Anfragen      
N 31     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 32     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2010    
N 33     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 34     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 35     Allgemeine Anfragen    
N 36     Schließung der Sitzung