Vorlage - VI/STR/65/0493/17  

Begründung:

Im Jahr 2015 wurde durch den Jugendbeirat in Zusammenarbeit mit dem Behinderten- und Seniorenbeirat ein Konzept zur Gestaltung des Goetheparks erarbeitet und im einem gemeinsamen Bildungs-, Bau- und Hauptausschuss am 17.09.2015 beraten.

Im Ergebnis hierzu wurden  9 „Tendenzbeschlüsse“ gefasst.

Es war und ist vorgesehen, dass durch Frau Schräpel, die bereits im Rahmen einer Bachelorarbeit ein Gestaltungskonzept zum Goethepark erarbeitet hat, diese gefassten Beschlüsse in eine neue Konzeption einzuarbeiten.

Hierzu wurden entsprechende Mittel im Haushalt 2016 angemeldet, konnten aber leider aufgrund anderer Prioritäten nicht berücksichtigt werden.

Während der vorläufigen Haushaltsführung bis Dezember 2016 gab es keine Begründung der zeitlichen und sachlichen Unabweisbarkeit, so dass der Antrag auf eine außerplanmäßige Ausgabe zur Auftragserteilung haushaltsrechtlich  nicht genehmigungsfähig war. 

Aufgrund der personellen Situation im SG Öffentliches Grün und Baumschutz war es auch nicht möglich, alternativ hierzu diese Leistung intern durch die Verwaltung zu erbringen.

Obwohl davon auszugehen ist, dass die politischen Gremien am 17.09.2015 von einer zeitnahen Umsetzung der Beschlüsse ausgingen, muss allerdings darauf verwiesen werden, dass die Umsetzung der angedachten Maßnahmen im Goethepark derzeit in keiner Weise finanziell untersetzbar ist.

Aktuell wurde mit Stadtratsbeschluss vom 27.10.2016 ein Fördermittelantrag aus dem Operationellen Programm für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen im Programmbereich Aufwertung gestellt. Hierin enthalten ist u.a. der Abbruch des Gebäudes Weberstr. 1c mit dem Ziel der Herstellung eines Grüngürtels zwischen Goethepark und Kalktor (Lindenplatz).

Es ist geplant, in Fortsetzung dieser Maßnahme den Goethepark als solchen als Fördermaßnahme im Rahmen des Stadtumbauprogramms in die Beantragung mit aufzunehmen, um somit eine Kofinanzierung der Maßnahme aus Fördermitteln zu gewährleisten.

Als Voraussetzung für die Antragstellung sollte deshalb unbedingt im Jahre 2017 ein entsprechendes Gestaltungskonzept erstellt werden. Entsprechende Vorgespräche mit der o.g. Planerin haben bereits stattgefunden.

Die dafür benötigen finanziellen Mittel wurden durch das SG Öffentliches Grün und Baumschutz wieder Mittel für die Erstellung des Konzeptes angemeldet.