Vorlage - II/STR/STR/0548/22-1  

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgend dargestellte Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz – Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr-.

Begründung:

Die Fraktion Freie Wähler im Zeitzer Stadtrat möchte für die Anerkennung der ständig steigenden Einsatzbelastungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz die Höhe der Einsatzentschädigung in der Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr anpassen. Die Entschädigungssatzung in diesem Bereich wurde letztmalig 2009 geändert. Hierzu wurde die Vorlage Nr. VII/STR/STR/0548/22 in die Gremien eingebracht. Nachdem der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.03.2022 die Überarbeitung des Entwurfs durch Rückverweisung in die Verwaltung beschlossen hatte, fanden mehrere Arbeitsberatungen statt, in denen neben den Mitgliedern des Finanz- und Ordnungsausschuss auch Vertreter der Stadtwehrleitung teilnahmen. Letztere brachten ihren Vorschlag zur Anpassung der Satzung ein. Neben diesem Vorschlag wurden weitere Mögliche Regelungen besprochen.

Diese Vorlage entspricht dem von den Wehrleitern eingebrachten Vorschlag – siehe Anlage.

1. Finanzielle Auswirkungen

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

4. Entspricht den Vorgaben des HKK

Ja    Nein   nicht einschlägig

Anlagen:

3. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz – Entschädigungssatzung Feuerwehr-

Synopse