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Vorlage - VII/STR/65/0694/22  

Betreff: Außerplanmäßige Ausgabe zur Errichtung eines 2. Rettungsweges- Rettungstreppe im ehemaligen Kindergarten
im Platanenweg 31

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:SG Gebäude- u. Flächenmanagement
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   
Beratungsfolge:
Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss Entscheidung
15.11.2022 
Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Zeitz beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000 €r die Errichtung eines 2. Rettungsweges- Rettungstreppe im ehemaligen Kindergarten im Platanenweg 31

 

 

Die Deckung wird wie folgt gesichert:

 

Entnahme aus dem Deckungsring der z. Z. 700.000 € beinhaltet

 


Gesetzliche Grundlage: 

§ 105 KVG LSA, § 23 Hauptsatzung Stadt Zeitz

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

aufzuhebende Beschlüsse:

keine

 

Begründung:

 

Das Objekt Platanenweg 31 (ehemalige Kindertageseinrichtung „Pittiplatsch“) wurde in den vergangenen Jahren immer wieder als Ausweichobjekt für Kitas genutzt, in denen größere Sanierungsmaßnahmen stattfanden, die nicht im laufenden Betrieb durchgeführt werden konnten. Die Erlaubnis für den Betrieb dieses Objektes als Ausweicheinrichtung ist vom Jugendamt auf die Gesamtzahl von 70 Kindern beschränkt. Diese Begrenzung ist hauptsächlich der Tatsache geschuldet, dass, die sich im Obergeschoß auf der linken Seite befindlichen Räume, für die Betreuung von Kindern nicht genutzt werden dürfen, da es hier keinen 2. Rettungsweg gibt.

Aktuell wird das Gebäude als Ausweicheinrichtung für die Kita Kinderträume genutzt, in welcher aktuell die brandschutztechnische Ertüchtigung, Schaffung eines 2. Rettungsweges und die Erneuerung der Elektroanlage erfolgt. Aufgrund der oben beschriebenen Einschränkung der Kinderzahl, muss ein Teil der Kinder weiter im Objekt Albrechtstraße 31 verbleiben. Die anstehenden Maßnahmen können aus diesem Grund nur in 2 Bauabschnitten erfolgen. Dies zieht zum Einem den Maßnahmezeitraum in die Länge und verteuert die Kosten. Auf der anderen Seite führen Schmutz und Lärm auch zu hohen Belastungen für die Kinder und das Personal.

Die Verwaltung ist derzeit bestrebt, Fördermittel für die vollumfängliche Sanierung des Montessori-Kinderhauses zu akquirieren. Um hier eine vergleichbare Situation wie in der Kita Kinderträume zu vermeiden, soll am Objekt des Platenweges 31 ein 2. Rettungsweg mittels Rettungstreppe eingerichtet werden. Dies macht die Nutzung des Gruppentraktes im Obergeschoss möglich, so dass die Anzahl der zu betreuenden Kinder erhöht werden kann.

Gemäß der vorliegenden Berechnung zur Errichtung eines 2. Rettungsweges im Platanenweg 31, belaufen sich die Kosten auf ca. 45.000€. Auf Grund der Dringlichkeit soll die Maßnahme noch in diesem Jahr beauftragt und nach Möglichkeit begonnen werden, danach wäre es möglich, dass dieser Kindergarten auch langfristig ohne Einschränkungen als Ausweichobjekt weiter genutzt werden kann.     

 


1. Finanzielle Auswirkungen

Ja 

 

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung:

Ja   Nein

Nein

Produkt:               11171

Sachkonto:           521101

Bemerkung:          Entnahme aus dem Deckungsring

 

 

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

4. Entspricht den Vorgaben des HKK

Ja    Nein   nicht einschlägig


Anlagen:     keine