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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 06.09.2022  
FINA/0028/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen aus dem Fachbereich      
Ö 6  
7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0612/22  
Ö 7  
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0652/22  
Ö 8  
Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0661/22  
Ö 9  
Außerplanmäßige Auszahlungen zur Zahlung des Betriebsführungsentgeltes für das Sommerbad Theißen  
VII/STR/40/0719/22  
Ö 10  
Außerplanmäßige Ausgabe zur Errichtung eines 2. Rettungsweges- Rettungstreppe im ehemaligen Kindergarten im Platanenweg 31  
VII/STR/65/0694/22  
Ö 11  
Fortführung der bestehenden Individualvereinbarung zur Wärmeversorgung (Fernwärme) bis zum 31.12.2034  
VII/STR/65/0708/22  
Ö 12  
Erfüllung des Haushaltsplanes 2022; hier: Quartalsabrechnung 3. Quartal Ergebnishaushalt 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0720/22  
Ö 13  
Erfüllung des Haushaltsplanes 2022; hier: Quartalsabrechnung 3. Quartal Investitionsplan 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0721/22  
Ö 14  
Anfragen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Grundsatzentscheidung zur Übertragung der Betriebsführung des Ernst-Thälmann-Stadions an eine noch im Aufbau befindliche gGmbH des 1. FC Zeitz e. V.   VII/STR/BM/0444/21-1  
N 17     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 06.09.2022    
N 18     Informationen aus dem Fachbereich    
N 19     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/80/0740/22  
N 20     Konzept zur Angleichung der Entgelte der Beschäftigten der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH   VII/STR/65/0700/22  
N 21     Außerplanmäßiger Antrag auf Rückzahlung Wasserkonzessionsabgabe aus 2021   VII/STR/20/0722/22  
N 22     Überplanmäßiger Antrag auf Rückzahlung Stromkonzessionsabgabe aus 2021   VII/STR/20/0723/22  
N 23     Übertragung der Betriebsführung für das Sommerbad Theißen für die Jahre 2023-25   VII/STR/40/0717/22  
N 24     Nutzungsempfehlung für ein Baugrundstück   VII/STR/65/0676/22  
N 25     Antrag auf Erlass einer Forderung   VII/STR/65/0701/22  
N 26     Erteilung einer Löschungsbewilligung und Wertberichtigung städtischer Forderungen   VII/STR/OB/0738/22  
N 27     Erteilung einer Löschungsbewilligung   VII/STR/OB/0739/22  
N 28     Anfragen    
Ö 29     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 30  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 31  
Schließung der Sitzung