Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Di, 15.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 06.09.2022		FINA/0028/22
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Informationen aus dem Fachbereich
Ö 6	7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes Weiße Elster vom 19.12.2014		VII/STR/20/0612/22
Ö 7	Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz		VII/STR/40/0652/22
Ö 8	Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz		VII/STR/40/0661/22
Ö 9	Außerplanmäßige Auszahlungen zur Zahlung des Betriebsführungsentgeltes für das Sommerbad Theißen		VII/STR/40/0719/22
Ö 10	Außerplanmäßige Ausgabe zur Errichtung eines 2. Rettungsweges- Rettungstreppe im ehemaligen Kindergarten im Platanenweg 31		VII/STR/65/0694/22
Ö 11	Fortführung der bestehenden Individualvereinbarung zur Wärmeversorgung (Fernwärme) bis zum 31.12.2034		VII/STR/65/0708/22
Ö 12	Erfüllung des Haushaltsplanes 2022; hier: Quartalsabrechnung 3. Quartal Ergebnishaushalt 2022		VII/STR/20/0720/22
Ö 13	Erfüllung des Haushaltsplanes 2022; hier: Quartalsabrechnung 3. Quartal Investitionsplan 2022		VII/STR/20/0721/22
Ö 14	Anfragen
N 15	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 16	Grundsatzentscheidung zur Übertragung der Betriebsführung des Ernst-Thälmann-Stadions an eine noch im Aufbau befindliche gGmbH des 1. FC Zeitz e. V.	VII/STR/BM/0444/21-1
N 17	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 06.09.2022
N 18	Informationen aus dem Fachbereich
N 19	Vergabe von Planungsleistungen	VII/STR/80/0740/22
N 20	Konzept zur Angleichung der Entgelte der Beschäftigten der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH	VII/STR/65/0700/22
N 21	Außerplanmäßiger Antrag auf Rückzahlung Wasserkonzessionsabgabe aus 2021	VII/STR/20/0722/22
N 22	Überplanmäßiger Antrag auf Rückzahlung Stromkonzessionsabgabe aus 2021	VII/STR/20/0723/22
N 23	Übertragung der Betriebsführung für das Sommerbad Theißen für die Jahre 2023-25	VII/STR/40/0717/22
N 24	Nutzungsempfehlung für ein Baugrundstück	VII/STR/65/0676/22
N 25	Antrag auf Erlass einer Forderung	VII/STR/65/0701/22
N 26	Erteilung einer Löschungsbewilligung und Wertberichtigung städtischer Forderungen	VII/STR/OB/0738/22
N 27	Erteilung einer Löschungsbewilligung	VII/STR/OB/0739/22
N 28	Anfragen
Ö 29	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 30	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 31	Schließung der Sitzung