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Vorlage - VII/STR/BM/0418/21-1  

Betreff: Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit - hier: Anpassung der Umsetzungsfrist
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:BürgermeisterBezüglich:
VII/STR/BM/0418/21
Federführend:Bürgermeisterin   
Beratungsfolge:
Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
27.06.2023 
Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
Haupt-und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
29.06.2023 
Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Zeitz Entscheidung
06.07.2023 
Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die Umsetzungsfrist des Beschlusses VII/STR/BM/0418/21 (Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue Interkommunale Zusammenarbeit) auf den 01.01.2026 zu ändern.


 

Gesetzliche Grundlage:

§§1 ,2 Abs. 1, 3 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG LSA)

bereits gefasste Beschlüsse:

VII/STR/BM/0418/21

aufzuhebende Beschlüsse:

 

 

Begründung:

Unter Bezugnahme auf die Informationsvorlage Nr. VII/STR/BM/0801/23 – Update: Übertragung der Aufgabe – Vergabe öffebntlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue und die dort zu findenden Gründe soll die Umsetzungsfrist der Ursprungsvorlage – wie im Beschlusstext genannt - auf den 01.01.2026 geändert werden.


 


1. Finanzielle Auswirkungen

Ja 

 

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung:

Ja   Nein

Nein

Produkt:

Sachkonto:

Bemerkung:

 

 

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

4. Entspricht den Vorgaben des HKK

Ja    Nein   nicht einschlägig


Anlagen:

 

 

Stammbaum:
VII/STR/BM/0418/21   Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit   Bürgermeisterin   Beschlussvorlage Stadt Zeitz
VII/STR/BM/0418/21-1   Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit - hier: Anpassung der Umsetzungsfrist   Bürgermeisterin   Beschlussvorlage Stadt Zeitz