Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 29.02.2012 | BET1/0025/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 02.03.2012 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2012 | V/STR/75/0748/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, dem Punkt 2 des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 02.03.2012 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2012 beizutreten. |
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| 11.04.2012 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt,
die Sperrung der Ausgabenansätze nach Punkt 1 des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 02.03.2012 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2012 in Höhe von 182.176 € bis zur Klärung der Zahlungspflicht der Stadt Zeitz
sowie
dem Punkt 2 des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 02.03.2012 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2012 beizutreten.
Abstimmungsergebnis:
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| 03.05.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/75/0748/12 | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, möchte hier, wie in seinem Bericht, noch einmal darauf hinweisen, dass es aus strategischen Gründen, damit die Arbeitsfähigkeit des Eigenbetriebes gegeben ist, so gemacht werden sollte. Der neue Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebes geht jetzt in die Vorbereitung. Darin werden die Kredit- und Verpflichtungsermächtigungsanträge erneut mit erweiterter Begründung gestellt werden.
Zur Abstimmung wird der ergänzte Beschluss des Betriebsausschusses gestellt.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/75/0748/0305/12: Der Stadtrat beschließt,
die Sperrung der Ausgabenansätze nach Punkt 1 des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 02.03.2012 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2012 in Höhe von 182.176,00 € bis zur Klärung der Zahlungspflicht der Stadt Zeitz
sowie
dem Punkt 2 des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 02.03.2012 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2012 beizutreten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 8 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 9 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 29.02.2012 | ||||||||||||||||||
| N 10 | Rechtsangelegenheiten Großverband | V/STR/BM/0751/12 | |||||||||||||||||
| N 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 12 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||