Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 23.10.2012 | BIA1/0029/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz |  |
V/STR/40/0847/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. |
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| 30.10.2012 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. Abstimmungsergebnis:
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| 13.11.2012 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.11.2012 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.11.2012 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.11.2012 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. Abstimmungsergebnis:
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| 04.12.2012 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis der Vorlage mit Änderungen:
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| 13.12.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. Abstimmungsergebnis:
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| 20.12.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0847//12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf nachfolgende Protokollnotiz des Hauptausschusses vom 13.12.2012: „Kulturelle Vereine, die gemeinnützige Zwecke verfolgen, auch wenn sie keine eingetragenen Vereine sind, werden auf ihren Antrag entsprechend behandelt, wie eingetragene Vereine.“ Weiterhin wird auf die im Ergänzungsblatt vorgenommene Änderung verwiesen, welche in der Beschlussfassung übernommen wird.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/40/0847/2012/12: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Erhalt der Grundschule am Standort Gustav-Mahler-Straße 14 in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen B 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Die Linke, ZfZ, SPD, FWZ/FFW/BIT | V/STR/STR/0843/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Gestaltung Dr. Flörsheim-Allee ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0861/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 23.10.2012 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
