Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 23.10.2012 | BIA1/0029/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz |  |
V/STR/40/0847/12 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Erhalt der Grundschule am Standort Gustav-Mahler-Straße 14 in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen B 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Die Linke, ZfZ, SPD, FWZ/FFW/BIT | V/STR/STR/0843/12 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Gestaltung Dr. Flörsheim-Allee ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0861/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, die Dr. Flörsheim Allee wird im Rahmen der Haushaltsführung 2013 durch Pflanzmaßnahmen angemessen gestaltet.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, wird beauftragt, eine Kostenübersicht anfertigen zu lassen. Vorschläge werden im Ausschuss und Rat gern unterbreitet. |
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| 26.11.2012 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - | |||||||||||||||||||
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| 13.12.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 18 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Dr. Flörsheim Allee wird im Rahmen der Haushaltsführung 2013 durch Pflanzmaßnahmen angemessen gestaltet.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, wird beauftragt, eine Kostenübersicht anfertigen zu lassen. Vorschläge werden im Ausschuss und Rat gern unterbreitet.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.12.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 21 - abgelehnt BESCHLUSS: V/STR/STR/0861/12 | |||||||||||||||||||
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Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) stellt seine eingereichte Vorlage vor.
Nach einer kurzen Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Hedrich auf Abbruch der Debatte mit 35 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/STR/0861/2012/12: Der Stadtrat beschließt, die Dr. Flörsheim Allee wird im Rahmen der Haushaltsführung 2013 durch Pflanzmaßnahmen angemessen gestaltet.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, wird beauftragt, eine Kostenübersicht anfertigen zu lassen. Vorschläge werden im Ausschuss und Rat gern unterbreitet.
Abstimmungsergebnis:
Ablehnung: |
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| Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 12 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 13 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 23.10.2012 | ||||||||||||||||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||