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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 24.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Handzettel Eilentscheidung OB 2015-02-09

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.01.2015  
FINA1/0013/15  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsgeldern für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0152/15  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsgeldern für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz gemäß Anlage. 

 

   
    24.02.2015 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsgeldern für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz gemäß Anlage. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.03.2015 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0152/15   
    Herr Exler, Fraktion Freie Wähler/FDP, hat folgende Nachfrage:

Herr Exler, Fraktion Freie Wähler/FDP, hat folgende Nachfragen:

Was wurde aus dem Stadtratsbeschluss vom 08.12.2011? Wie erfolgte die weitere Bearbeitung?

 

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

An der Umsetzung der gegebenen Zielstellungen wird gearbeitet.

Die Verwaltung befindet sich in Gesprächen mit weiteren Trägern wie, „Vereinigte Domstifter“, „Unterirdische Zeitz“ und weitere museale Einrichtungen. 

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/40/0152/1203/15:

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsgeldern für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz gemäß Anlage. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
Allgemeine Anfragen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.01.2015    
N 11     Verkauf eines Grundstückes   VI/STR/65/0143/15  
N 12     Verkauf eines Grundstückes   VI/STR/65/0144/15  
N 13     Verkauf eines Grundstückes   VI/STR/65/0147/15  
N 14     Aufstellung der im II. Halbjahr 2014 zur Prüfung eingereichten Vergaben / Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), der geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke (Anlage 3)   VI/STR/14/0141/15  
N 15     Allgemeine Anfragen    
N 16     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Handzettel Eilentscheidung OB 2015-02-09 (45 KB)