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Tagesordnung - Sondersitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sondersitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Beantwort Anfrage aus Fin.A. 30.03.2017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0534/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

 

   
    30.03.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    03.04.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    05.04.2017 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    11.04.2017 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

 

 

 

Herr Bosse bittet hierzu um nähere Erläuterung besonders bzgl. des

Kassenkredites unserer Stadt.

   
    11.04.2017 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Frau Prahlow:

- gab Erläuterungen zur 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

  Liquiditätskredites.

  Mit der Genehmigung des Liquiditätskredites 2016 erging die kommunalaufsichtliche

  Anordnung, zur Überarbeitung und erneuten Beschlussfassung des Maßnahmeplanes.

  Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite soll mit der Haushaltsatzung für das Haushaltjahr

  2017 auf 15.000.000 € festgelegt werden. Dieser Betrag orientiert sich an den höchsten

  Kassenbedarf im Juli 2017.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

 

Frau Prahlow verlässt um 20.00 Uhr die Sitzung.

   
    18.04.2017 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Frau Prahlow:

- erläuterte die Fortschreibung des Maßnahmeplanes des Liquiditätskredites. Es werden z. B.

  KITA Gebühren erhöht, die Eintrittskarten für den Schlosspark erhöht, die Bücherei

  geschlossen.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    19.04.2017 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

- Frau Prahlow macht Ausführungen zur Beschlussvorlage

- im Anschluss erfolgt die Abstimmung

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    24.04.2017 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 8 - abgelehnt
   

Frau Prahlow erläutert die Sachlage.

Der Ortschaftsrat Pirkau äußert sich missbilligend darüber, dass wie in Top 7 zwar eine Beschlussfassung eingefordert wird, jedoch im Vorfeld weder Einflussnahme noch Mitspracherecht besteht.

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

/

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

 

- somit ist die Vorlage abgelehnt

   
    25.04.2017 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

- es erfolgen wieder Ausführungen durch Frau Prahlow

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    25.04.2017 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Frau Schürmann:

Kassenkredit wird um 550 T EUR gemindert

Minderung = Auflage von KA BLK

ist genehmigungspflichtig, da > 10,8 Mio. EUR

Herr Köstler:

- Ist richtig, dass wieder der Juni stärkster Monat ist

Frau Schürmann:

- Ja, wie auch der Oktober

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  /

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  /

 

   
    27.04.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

  8

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:            

  0

 

   
    04.05.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/20/0534/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/20/0534/0405/17:

Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des

Liquiditätskredites.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 5  
Bericht über den aktuellen Stand zum Haushaltsplan durch das Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen (mündlich)      
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0536/17  
Ö 7  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwort Anfrage aus Fin.A. 30.03.2017 (43 KB)