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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Stand HB-II
Investplan 2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 11.04.2018  
BET1/0030/18  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar - 31. März 2018 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 31. März 2018 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
VI/STR/75/0755/18  
Ö 8  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0759/18  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 12.06.2018 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.419.399 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.102.740 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

316.659 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

7.525.384 EUR

 

in den Ausgaben auf

7.525.384 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2019 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

2.769.305 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

946.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

2.694.834 EUR

 

   
    26.06.2018 - Betriebsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 12.06.2018 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.419.399 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.102.740 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

316.659 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

7.525.384 EUR

 

in den Ausgaben auf

7.525.384 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2019 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

2.769.305 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

946.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

2.694.834 EUR

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 9  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich      
Ö 10  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 11.04.2018    
N 13     Vergabe der Leistung Austausch einer Fäkalannahmestation im Zentralklärwerk Zeitz   VI/STR/75/0758/18  
N 14     Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 - Sanierung Mischwasser- und Entlastungskanal Tröglitzer Straße in Zeitz, Maßnahme 104   VI/STR/75/0757/18  
N 15     Bauvorhaben "Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 in Zeitz, Maßnahme M114, Albrechtstraße, 2. Bauabschnitt, Gemeinschaftsbaumaßnahme Instandsetzung Stephanstraße"   VI/STR/75/0744/18  
N 16     Vergabe Lieferung eines Kanalreinigungsfahrzeuges für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz   VI/STR/75/0756/18  
N 17     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 18     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stand HB-II (218 KB)    
Anlage 2 2 Investplan 2018 (208 KB)