Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 22.08.2018 | BET1/0032/18 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 7 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017 | VI/STR/75/0814/18 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt die nachstehende 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017.
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26.09.2018 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die nachstehende 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017. Abstimmungsergebnis:
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15.10.2018 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
Ö 10 - | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die nachstehende 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017. Abstimmungsergebnis:
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25.10.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/75/0814/18 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschuss-Nr.: VI/STR/75/0814/2510/18: Der Stadtrat beschließt die nachstehende 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017. Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0821/18 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0822/18 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich | ||||||||||||||||||
Ö 11 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
N 12 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 13 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 22.08.2018 | ||||||||||||||||||
N 14 | Vergabe von Planungsleistungen Phasen 1 - 4 und örtliche Bauüberwachung, Investitionsmaßnahme Errichtung Trennsystem Musikerviertel (Gutenbergstraße, Franz-Schubert-Straße, Richard-Wagner-Straße, Senefelderstraße, Mozartstraße) in Zeitz, nach Betriebsführungsvertrag | VI/STR/75/0817/18 | |||||||||||||||||
N 15 | Vergabe von Planungsleistungen Phasen 1 - 9 und örtliche Bauüberwachung, Investitionsmaßnahme Errichtung Trennsystem Paul-Wegmann-Straße in Zeitz | VI/STR/75/0818/18 | |||||||||||||||||
N 16 | Einmalige Abfuhr von ca. 500 t Klärschlamm | VI/STR/75/0819/18 | |||||||||||||||||
N 17 | Vergabe von Planungsleistungen an den Betriebsführer nach Betriebsführungsvertrag | VI/STR/75/0820/18 | |||||||||||||||||
N 18 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Stellungnahme (147 KB) |