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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium:	Betriebsausschuss
Datum:	Mi, 26.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:40
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Stellungnahme

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 22.08.2018

BET1/0032/18

Ö 5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017

VI/STR/75/0814/18

Ö 8

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz

VI/STR/75/0821/18

Ö 9

Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz

VI/STR/75/0822/18

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 13.09.2018 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.481.004 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.236.174 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	244.830 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	6.332.162 EUR
	in den Ausgaben auf	6.332.162 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2019 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.610.591 EUR

	Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	954.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	3.784.300 EUR

26.09.2018 - Betriebsausschuss

Ö 9 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 14.09.2018 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.481.004 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.236.174 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	244.830 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	6.332.162 EUR
	in den Ausgaben auf	6.332.162 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2019 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.610.591 EUR

	Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	954.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	3.784.300 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	6
Ja-Stimmen:	5
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

25.10.2018 - Stadtrat Zeitz

Ö 15 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/75/0822/18

Beschluss einschließlich der Änderungen:

Beschluss-Nr.: VI/STR/75/0822/2510/18:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 14.09.2018 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.481.004 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.236.174 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	244.830 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	6.332.162 EUR
	in den Ausgaben auf	6.332.162 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2019 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.610.591 EUR

	Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	954.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	3.784.300 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	26
Ja-Stimmen:	24
Nein-Stimmen:	1
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	1 (Fr. Beyer)

Ö 10

Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich

Ö 11

Allgemeine Anfragen und Informationen

N 12

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

N 13

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 22.08.2018

N 14

Vergabe von Planungsleistungen Phasen 1 - 4 und örtliche Bauüberwachung, Investitionsmaßnahme Errichtung Trennsystem Musikerviertel (Gutenbergstraße, Franz-Schubert-Straße, Richard-Wagner-Straße, Senefelderstraße, Mozartstraße) in Zeitz, nach Betriebsführungsvertrag

VI/STR/75/0817/18

N 15

Vergabe von Planungsleistungen Phasen 1 - 9 und örtliche Bauüberwachung, Investitionsmaßnahme Errichtung Trennsystem Paul-Wegmann-Straße in Zeitz

VI/STR/75/0818/18

N 16

Einmalige Abfuhr von ca. 500 t Klärschlamm

VI/STR/75/0819/18

N 17

Vergabe von Planungsleistungen an den Betriebsführer nach Betriebsführungsvertrag

VI/STR/75/0820/18

N 18

Allgemeine Anfragen und Informationen