Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.11.2018 | KAY/0036/18 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna | VI/STR/65/0880/18 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau folgender Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung sind die Maßnahmen beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung werden Silberberg, Frauenleite und Burgstraße als Anliegerstraßen klassifiziert und Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße als Haupterschließungsstraßen.
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29.01.2019 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
Ö 8 - | |||||||||||||||||||
13.03.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau folgender Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung sind die Maßnahmen beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung werden Silberberg, Frauenleite und Burgstraße als Anliegerstraßen klassifiziert und Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße als Haupterschließungsstraßen.
Abstimmungsergebnis:
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21.03.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau folgender Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung sind die Maßnahmen beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung werden Silberberg, Frauenleite und Burgstraße als Anliegerstraßen klassifiziert und Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße als Haupterschließungsstraßen. Abstimmungsergebnis:
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28.03.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0880/18 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0880/2803/19: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau folgender Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung sind die Maßnahmen beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung werden Silberberg, Frauenleite und Burgstraße als Anliegerstraßen klassifiziert und Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße als Haupterschließungsstraßen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Zeitz - | VI/STR/32/0891/19 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019 | VI/STR/65/0883/18 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019 | VI/STR/65/0884/18 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Baumßanahmen in der Ortschafts 2018/2019 - Sachstandsbericht/Informationen | ||||||||||||||||||
Ö 13 | Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen | ||||||||||||||||||
N 14 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 22.11.2018 | ||||||||||||||||||
N 15 | Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||
N 16 | Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten - Stellungnahmen | ||||||||||||||||||
N 17 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin | ||||||||||||||||||
N 18 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||