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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
Gremium: Ortschaftsrat Kayna
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses, Kayna
Ort: Kayna

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.11.2018  
KAY/0036/18  
Ö 5     Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna      
Ö 6     Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7     Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht      
Ö 8     Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0880/18  
Ö 9     2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Zeitz -  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0891/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die beigefügte 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz – Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr.

   
    29.01.2019 - Ortschaftsrat Kayna
    Ö 9 - 
   
   
    12.02.2019 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0891/19   
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die beigefügte 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz – Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    19.02.2019 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die beigefügte 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz – Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    19.02.2019 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0891/19   
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die beigefügte 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz – Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    13.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die beigefügte 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz – Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    21.03.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die beigefügte 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz – Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    28.03.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 23 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0891/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/32/0891/2803/19:

 

Der Stadtrat beschließt die beigefügte 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz – Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 10     Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019  
VI/STR/65/0883/18  
Ö 11     Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019  
VI/STR/65/0884/18  
Ö 12     Baumßanahmen in der Ortschafts 2018/2019 - Sachstandsbericht/Informationen      
Ö 13     Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen      
N 14     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 22.11.2018    
N 15     Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten    
N 16     Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten - Stellungnahmen    
N 17     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin    
N 18     Schließung der Sitzung