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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 15.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.05.2019  
FINA1/0044/19  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Erstellung einer Homepage für die Stadt Zeitz  
VII/STR/OB/0039/19  
    VORLAGE
   

Der Beschluss des Stadtrates vom 16.05.2019 wird dahingehend geändert, dass der Stadtrat nunmehr die Neuausrichtung der Homepage für die Stadt Zeitz ohne den Einsatz von Fördermitteln befürwortet.

 

 

 

   
    15.10.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Beschluss des Stadtrates vom 16.05.2019 wird dahingehend geändert, dass der Stadtrat nunmehr die Neuausrichtung der Homepage für die Stadt Zeitz ohne den Einsatz von Fördermitteln befürwortet.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    24.10.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/OB/0039/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/75/0042/2410/19:

Der Beschluss des Stadtrates vom 16.05.2019 wird dahingehend geändert, dass der Stadtrat nunmehr die Neuausrichtung der Homepage für die Stadt Zeitz ohne den Einsatz von Fördermitteln befürwortet.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 7  
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0028/19  
Ö 8  
Allgemeine Anfragen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.05.2019    
N 11     Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Personalprüfung" (Nacherhebung)   VII/STR/10/0041/19  
N 12     Außerplanmäßiger Antrag auf Rückzahlung der Konzessionsabgabe aus 2018   VII/STR/20/0040/19  
N 13     Aufstellung der im I. Halbjahr 2019 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im I. Halbjahr 2019 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüferergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im I. Halbjahr 2019 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3)   VII/STR/14/0036/19  
N 14     Allgemeine Anfragen    
N 15     Schließung der Sitzung