Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.10.2019 | FINA1/0001/19 | |||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung) | VII/STR/20/0029/19 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). |
|||||||||||||||||||
10.10.2019 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9 (ein Mandat ist unbesetzt) davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 6 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Anhörung: Der Beschlussvorlage ist mehrheitlich abgelehnt.
Frau Bernshausen verlässt um 19:30 Uhr die Sitzung. |
|||||||||||||||||||
14.10.2019 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
15.10.2019 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
15.10.2019 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
22.10.2019 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
29.10.2019 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
Frau Bernshausen verlässt die Sitzung.
|
|||||||||||||||||||
29.10.2019 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
Frau Schürmann verabschiedet sich. |
|||||||||||||||||||
06.11.2019 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
Im Anschluss wird Frau Bernshausen von Herr Dorniß verabschiedet. Er bedankt sich für die Ausführungen. |
|||||||||||||||||||
26.11.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung). Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
12.12.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/20/0029/19 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/20/0029/1212/19: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
Sitzungspause von 18.50 Uhr bis 19.10 Uhr. |
|||||||||||||||||||
Ö 6 | Erfüllung Nachtragshaushaltsplan 2019 hier: Quartalsabrechnung zum 30.09.2019 | VII/STR/20/0080/19 | |||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht über den Sonderprüfauftrag "Baumaßnahme Johannisteich" | VII/STR/14/0076/19 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
N 9 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 10 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.10.2019 | ||||||||||||||||||
N 11 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
Ö 12 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 13 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||