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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 03.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.09.2020  
FINA1/0005/20  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Ergänzung zum Beschluss vom 27.10.2016 Verlängerung der Übergangsregelung zur Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz  
VII/STR/20/0288/20  
Ö 6  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung des MLF (Mittleres Löschfahrzeug) für die Ortswehr Luckenau  
VII/STR/32/0287/20  
Ö 7  
Fördermittelantrag Sanierung Vater-Jahn-Turnhalle
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0272/20  
Ö 8  
3. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0283/20  
Ö 9  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beauftragung eines Büros zur Durchführung eines VgV - Verfahrens zur Auswahl der mit der Planung der Sanierung des Gesamtobjektes Grundschule Stadtmitte / Sekundarschule III in Zeitz zu beauftragenden Planungsbüros  
VII/STR/40/0285/20  
Ö 10  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Beauftragung eines Büros zur Durchführung eines VgV-Verfahrens zur Auswahl der mit der Planung der Sanierung der Brikettfabrik Herrmannschacht in Zeitz zu beauftragenden Planungsbüros  
VII/STR/65/0266/20  
Ö 11  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0268/20  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung".

   
    13.10.2020 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung".

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Frau Busse verlässt um 20.10 Uhr die Sitzung.

   
    27.10.2020 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 6 - 
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    03.11.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung".

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.11.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/65/268/1211/20:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung".

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Anzahl der besetzten Mandate:

34

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 12  
Übertragung von Kassengeschäften an Dritte in Kultureinrichtungen  
VII/STR/OB/0258/20  
Ö 13  
Anfragen sowie Informationen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.09.2020    
N 16     Anfragen sowie Informationen    
Ö 17     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 18  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 19  
Schließung der Sitzung